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Nachrichten und Informationen aus der Barlachstadt Güstrow
Tagesordnung Stadtvertretung 26.02.2009
Öffentliche Bekanntmachung
zur öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtvertretung
am Donnerstag, 26.02.2009 um 18:00 Uhr
Gremien Stadtvertretung
Ort 18273 Güstrow, Sonnenplatz 1
Raum Bürgerhaus - Saal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1 Begrüßung
2 Bestätigung der Tagesordnung
3 Bürgerfragestunde 18.00 - 18.30 Uhr
4 Bestätigung der Niederschrift
5 Informationen des Präsidenten
6 Informationen des Bürgermeisters
7 Anfragen der Stadtvertreter
8 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009
9 Entgegennahme der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005
10 Entgegennahme der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006
11 Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Güstrow für das Wirtschaftsjahr 2007
12 Bauliche Situation Grundschule "Schule am Hasenwald"
13 2. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Barlachstadt Güstrow
14 2. Änderungssatzung zur Marktsatzung der Barlachstadt Güstrow vom 05.11.1998
15 Kostenspaltungsbeschluss Straßenbaumaßnahme Feuerwehrzufahrt Neukruger Straße
16 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Fortführung und Realisierung der nordöstlichen Stadtmauer des Altstadtrandes
17 Einrichten und Anbringen einer Gedenktafel für Hofmaurermeister Ernst Lintz am Haupteingang des Bürgerhauses der Barlachstadt Güstrow
18 Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Magdalenenluster Weg
19 Interfraktioneller Antrag - 2. Änderung der städtebaulichen Zielsetzung für den Bebauungsplan Nr. 26 - Neue Straße/Nebelgang
20 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Schweriner Vorstadt" Güstrow - Zustimmung zur Planung und Ausführung Kurze Straße - Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln
21 Antrag der Fraktion FWG - Erarbeitung einer Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in Güstrow
22 Antrag der Fraktion FWG - Erarbeitung einer Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Eintrittsentgelte in Güstrow
23 Mitteilungsvorlage - Entscheidungen des Bürgermeisters gemäß § 7 Abs. 2 Hauptsatzung zu über- und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben
24 Antrag der SPD-Fraktion - Änderung der Ausschussbesetzung
25 Antrag der CDU-Fraktion - Änderung der Ausschussbesetzung
26 Antrag der CDU-Fraktion - Umsetzung einer Solardachbörse
27 Antrag der CDU-Fraktion - Maßnahmen der Stadt Güstrow im Zusammenhang mit den beschlossenen Konjunkturpaketen des Bundes und des Landes
28 Antrag der CDU-Fraktion - Prämienzahlung für Studenten die ihren Hauptwohnsitz nach Güstrow verlegen
29 Antrag der SPD-Fraktion - Umzug des Kinder-Jugend-Kunsthauses Güstrow e. V. in die Baustraße 2 - 5
Nichtöffentlicher Teil:
30 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Mietvertrag Kinder- Jugendkunsthaus Güstrow e.V. - Baustraße 3-5
31 Werbenutzungsvertrag vom 08.04.2005 - Verlängerung
32 Verpachtung von Grundstücken Gemarkung Güstrow, Flur 11, Flurstück 22/17 sowie Teilflächen aus den Flurstücken 22/5 und 22/19
33 Geltendmachung einer Vertragsstrafe - Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 13 Hafenstraße/Bützower Straße
34 Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 36/1, Flur 50, Gemarkung Güstrow
35 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Erschließung Lange Straße - Vergabe von Bauleistungen
36 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Schweriner Vorstadt" Güstrow - Erschließung Steinstraße - Vergabe von Bauleistungen
37 Interfraktioneller Antrag - Verleihung der Ehrenmitgliedschaft der Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow