Nachrichten und Informationen aus der Barlachstadt Güstrow

Beschlussprotokoll Hauptausschuss 29.08.2013

Aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung des Hauptausschusses vom 29.08.2013

 

Öffentlicher Teil:

 

Beschluss Nr.: V/0881/13

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 29.08.2013 den Sitzungsplan der Ausschüsse der Stadtvertretung (ohne Stadtvertretersitzung) für das Jahr 2014.

 

Beschluss Nr.: V/0862/13

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 29.08.2013 den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von max. 44.535,30 € für die Durchführung von ortsbildverbessernden Maßnahmen am Gebäude Kleine Wallstraße 2 auf Grundlage der vorliegenden Kostenzusammenstellung und des Finanzierungsvorschlages.

Die Fördermittel kommen vorbehaltlich der tatsächlich zur Verfügung stehenden Fördermittel, der Anerkennung durch das Landesförderinstitut und des notwendigen Eigenmittelnachweises des Eigentümers zum Einsatz.

Die Maßnahme ist Bestandteil des Förderungsantrages 2013 der Barlachstadt Güstrow an das Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus des Landes M-V.

 

Beschluss Nr.: V/0851/13

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 29.08.2013 den Einsatz von Städtebaufördermitteln in Höhe von max. 43.574,00 € für eine Teilmodernisierung am Gebäude Philipp-Brandin-Straße 5 auf Grundlage der vorliegenden Kostenschätzung und des Finanzierungsvorschlages.

Die Fördermittel kommen vorbehaltlich der tatsächlich zur Verfügung stehenden Fördermittel, der Anerkennung durch das Landesförderinstitut und des notwendigen Eigenmittelnachweises des Eigentümers zum Einsatz.

Das Gebäude wird neben der Wohnung des Pfarrers sowie den dazugehörigen Amtsräumen zu Gemeinbedarfszwecken genutzt. Die Maßnahme ist nicht Bestandteil des Förderungsantrages 2013 der Barlachstadt Güstrow an das Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus des Landes M-V. Aufgrund der dringenden Sanierung des historischen Fachwerkverbandes an dem unter Denkmalschutz stehenden Gemeindehaus und der besonderen städtebaulichen Bedeutung soll dem Einsatz von Städtebaufördermitteln zugestimmt werden.

 

Beschluss Nr.: V/0880/13

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 29.08.2013, Städtebaufördermittel in Höhe von 33.635,60 € (einschließlich des Eigenanteils der Gemeinde) sowie Eigenmittel zur Finanzierung der nichtförderfähigen Kosten in Höhe 12.035,08 € gemäß Kostenberechnung für die Finanzierung der Baumaßnahme Schulstraße 6 einzusetzen.

Die Kostenanteile der Stadt werden bis zum Inkrafttreten des Haushaltes 2014 aus Städtebaufördermitteln vorfinanziert.

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

Beschluss Nr.: V/0876/13

Personalangelegenheit

 

Beschluss Nr.: V/0871/13

Personalangelegenheit

 

Beschluss Nr.: V/0864/13

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 29.08.2013 eine Korrektur zum Beschluss Nr. V/0831/13 - Reinigungsleistung in den Regionalen Schulen „R. Wossidlo“ und „Thomas Müntzer“.

 

Beschluss Nr.: V/0882/13

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 29.08.2013 die Löschung von Grundpfandrechten.

 

Beschluss Nr.: V/0867/13

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 29.08.2013 die Zuschlagserteilung für die Ersatzbeschaffung einer Frontmähmaschine.

 

Beschluss Nr.: V/0868/13

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 29.08.2013 den Auftrag zum Kauf eines Geräteträgers.

 

Beschluss Nr.: V/0869/13

Der Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow beschließt in seiner Sitzung am 29.08.2013 den Auftrag zum Kauf eines Müllpressfahrzeuges.