Öffentliche Bekanntmachungzur öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtvertretungam Donnerstag, 26.11.2009 um 18:00 Uhr

Gremien Stadtvertretung
Ort 18273  Güstrow, Sonnenplatz 1
Raum Bürgerhaus - Saal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
1 Begrüßung

2 Bestätigung der Tagesordnung

3 Bürgerfragestunde 18.00 - 18.30 Uhr

4 Bestätigung der Niederschrift vom 08.10.2009

5 Informationen des Präsidenten

6 Informationen des Bürgermeisters

7 Anfragen der Stadtvertreter

8 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010
 1. Lesung Verwaltungshaushalt und Stellenplan 2010

9 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2009 des Städtischen Abwasserbetriebes Güstrow

10 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Barlachstadt Güstrow für den Städtischen Abwasserbetrieb vom 05.02.2001

11 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Barlachstadt Güstrow

12 Wirtschaftsplan 2010 des Städtischen Abwasserbetriebes Güstrow

13 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung der Barlachstadt Güstrow

14 3. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Barlachstadt Güstrow

15 Regionales Raumentwicklungsprogramm Mittleres Mecklenburg/Rostock
 Zweites Beteiligungsverfahren

16 Bebauungsplan Nr. 23 - Kessiner Viertel

17 3. Änderung der städtebaulichen Zielsetzung und des Geltungsbereiches für den Bebauungsplan Nr. 26 - Neue Straße/Nebelgang

18 Abschnittsbildungsbeschluss Friedrich-Engels-Straße, 2. Bauabschnitt (Haus Nr. 1 - 5, 47 - 49)

19 Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses und Erhöhung der überplanmäßigen Haushaltsausgabe - Zuschuss NUP

20 Vertretung der Barlachstadt Güstrow im Vorstand des Wasser- und Bodenverbandes "Nebel"

21 Antrag der CDU-Fraktion - Mehr Mitbestimmung - Einführung eines Bürgerhaushaltes

22 Antrag der SPD-Fraktion - Berichterstattung zur wirtschaftlichen Situation der Unternehmen der Barlachstadt Güstrow

23 Antrag der CDU-Fraktion - Erstellung eines Informationsportals für Familien auf der Homepage der Barlachstadt Güstrow

24 Antrag der Fraktion Die Linke. - Güstrower Geschichtsdarstellung vom Bürgerhaus in das Rathaus

25 Antrag der FDP-Fraktion - Überprüfung der Stadtvertreter auf inoffizielle Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR

26 Antrag der Fraktion GWB/FWG/EB - Änderung in der Ausschussbesetzung 

Nichtöffentlicher Teil:
27 Mitteilungsvorlage - Entscheidungen des Bürgermeisters unterhalb der Wertgrenzen des § 5 Abs. 3 und 4 der Hauptsatzung der Barlachstadt Güstrow

28 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow
 Verkauf Gemarkung Güstrow, Flur 39, Flurstück 20 und Teilflächen aus den Flurstücken 21/5 und 21/8 (Am Berge 10-12) Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

29 "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
 Straßenneubau zwischen Speicherstraße und der Straße Industriegelände, Neubau der Straßenbrücke Nr. 69 über die Nebel, Vergabe von Bauleistungen

30 Reinigungsvergabe Sporthallen

31 Reinigungsvergabe in den Grundschulen "G. F. Kersting" und "Schule am Hasenwald" sowie im SchulKinderHaus Mitte

32 Freihändige Vergabe von Versicherungsleistungen für Gebäude- und Inhaltsversicherungen der Barlachstadt Güstrow

33 Nutzungsvereinbarung für Imbissversorgung Sporthalle Kessiner Straße

34 Miet- und Kooperationsvertrag mit dem Internationalen Bund (IB)

35 Zusatzvereinbarung zum Mietvertrag mit dem Filmklub Güstrow e.V.

36 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow
 Mietvertrag Verein "Arche e.V. für Frau und Familie" - Hageböcker Mauer 17